In einem gemeinsamen Entschließungsantrag fordern die Fraktionen von CDU/CSU und der SPD eine Stärkung von Musikspielstätten und der Clubkultur in Deutschland. Die Bundesstfitung Baukultur hatte dies bereits in einem Positionspapier „Wohnen, Arbeiten und Kultur“ im August 2020 gefordert.
Mit dem Entschließungsantrag wird die Bundessregierung aufgefordert, noch in dieser Legislaturperiode Clubs und Musikspielstätten planungsrechtlich als Anlagen für kulturelle Zwecke einzustufen und zudem eine Flexibilisierung der umstrittenen TA Lärm mithilfe einer Experimentierklausel vorzunehmen. Das gemeinsame Positionspapier „Wohnen, Arbeiten und Kultur“ der Bundesstiftung Baukultur, des Bundesverbands deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen (GdW), des Bundesverbands Soziokultur e.V. und der LiveMusikKommission hatte zuvor diese Anpassung empfohlen.
„Orte der Kultur, ob Theater, Museen, Konzerthäuser oder eben Clubs und soziokulturelle Einrichtungen, sind ein integraler Bestandteil lebendiger Innenstädte und gemischter Quartiere. Gerade in Corona Zeiten spüren wir ihr Fehlen ganz besonders. Daher begrüßen wir die Forderung nach einer planungsrechtlichen Gleichstellung von Clubs mit anderen kulturellen Stätten, die heute im Deutschen Bundesstag beschlossen wurde. Der Entschließungsantrag ist ein wichtiges Zeichen für den Erhalt und die Entwicklung von Clubs in Stadt und Land und sollte zügig von der Bundesregierung umgesetzt werden“, so Reiner Nagel, Vorstandsvorsitzender der Bundesstiftung Baukultur.
Nach der Baunutzungsverordnung (BauNVO) gelten Clubs und Musikspielstätten planungsrechtlich bisher als Vergnügungsstätten, ähnlich wie z.B. Striptease-Lokale, Spielhallen oder Wettbüros und sind daher nur in sehr begrenztem Maße genehmigungsfähig. Mit dem Entschließungsantrag wird die Bundesregierung aufgefordert, Clubs, für die in einem weiten Sinne ein kultureller Bezug nachweisbar ist, als Anlagen für kulturelle Zwecke einzustufen. Damit würde eine Gleichsetzung von Clubs mit, beispielweise, Museen, Theatern oder Opernhäusern erfolgen.
Dem Entschließungsantrag stimmten heute mit Ausnahme der AFD-Fraktion alle im Bundestag vertretenen Parteien zu.
Das Positionspapier „Wohnen, Arbeiten und Kultur“ (PDF) finden Sie hier zum Download.