Der Bundestag folgte am 5. März 2026 der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen (Drucksache 21/4022) und stimmte dem Entschließungsantrag zum Baukulturbericht 2024/25 „Infrastrukturen“ zu.
In dem Antrag heißt es u.a.: „Der Deutsche Bundestag begrüßt, dass die Bundesstiftung Baukultur mit dem Baukulturbericht „Infrastrukturen“ ein aktuelles Thema aufgegriffen hat und die Bedeutung von sozialen Infrastrukturen als Basis für gleichwertige, gute Lebensverhältnisse und Grundlage der Demokratie anerkennt. Mit der Entschließung wird die Bundesregierung unter anderem dazu aufgefordert, im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel die Handlungsempfehlungen des Baukulturberichts 2024/25 „Infrastrukturen“ bei ihren Maßnahmen zur Förderung von Baukultur, in ihren Städtebauförderungs- und Stadtentwicklungsprogrammen zu berücksichtigen.“
Reiner Nagel, Vorstandsvorsitzender der Bundesstiftung Baukultur, erläutert: „Es ist wichtig, dass auch Infrastrukturen hochwertig konstruiert und gestaltet werden. Nur so und mit dauerhaft guter Instandhaltung wird aus dem Sondervermögen Infrastruktur ein Anlagevermögen für unsere Gesellschaft.“
Die Regierungsfraktionen CDU/CSU und SPD haben dem Entschließungsantrag zugestimmt, ebenso Bündnis90/Die Grünen. Die AfD und Die Linke enthielten sich.
Im Rahmen des Entschließungsantrags wird die Bundesstiftung Baukultur u.a. dazu aufgefordert, Handlungsempfehlungen zu erarbeiten, wie mit der „Leistungsphase 0“ (Planungsvorlauf) sowie in der „Leistungsphase 10“ (Betrieb) die Effizienz von Bau- und Planungsprozessen erhöht werden kann.
Weiterführende Informationen
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen